Neuer Schlag gegen TEMU
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Die EU-Kommission hat TEMU wegen Verstößen gegen den Digital Services Act mit 200 Millionen Euro Bußgeld belegt und sendet damit ein deutliches Signal für mehr Verbraucherschutz sowie die konsequente Durchsetzung fairer Wettbewerbsbedingungen im Onlinehandel.
Die EU-Kommission verhängte heute gegen die chinesische Online-Plattform TEMU eine Geldbuße von 200 Mio. EURO wegen Verstößen gegen das Gesetz über digitale Dienste (DSA). Bereits im Juli vergangenen Jahres kam Brüssel zu der Auffassung, dass für Verbraucher in der EU ein hohes Risiko bestehe, auf der Plattform auf rechtswidrige Produkte zu stoßen. Mit der Verhängung der Geldbuße kommt nun die Untersuchung der EU-Kommission über Verstöße und die von Temu ergriffenen Risikominderungsmaßnahmen zu einem vorläufigen Ende. TEMU hat jetzt bis zum 28. August 2026 Zeit, der Kommission einen Aktionsplan vorzulegen, der Maßnahmen zur Behebung der Verstöße enthält.
Die Untersuchung ergab u.a., dass TEMU es versäumt habe, die systemische Begünstigung des Verkaufs von Produkten, die nicht den EU-Vorschriften entsprechen, ordnungsgemäß zu bewerten und dagegen vorzugehen. Der Sprecher der Kommission, Thomas Regnier, führte unter den nicht-konformen Produkten, die auf der Plattform auftauchten, auch „gefährliches Spielzeug für Kinder“ als Beispiel für Risiken auf, die von den derzeitigen Geschäftspraktiken von TEMU ausgehen. Henna Virkkunen, Exekutiv-Vizepräsidentin für technologische Souveränität, Sicherheit und Demokratie zur Geldbuße: „(TEMU) lässt Regulierungsbehörden, Nutzer und die Öffentlichkeit im Dunkeln über das wahre Ausmaß des potenziellen Schadens, der durch illegale Produkte verursacht wird, die auf TEMU verkauft werden. Jetzt ist es an der Zeit für TEMU, sich an das Gesetz zu halten.“
Die heutige Entscheidung ist auch ein Signal, dass die EU-Kommission offensichtlich jetzt willens ist, faire Wettbewerbsbedingungen – wie sie der DVSI seit langem fordert – auch durchzusetzen.