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Schließung der Vertriebswege von Plagiaten und nicht sicheren Produkten

Regelmäßig führen nicht den Regeln der europäischen Spielzeugrichtlinie entsprechendes Spielzeug sowie Plagiate das Ranking des "Rapid Exchange of Information System (RAPEX)", das Schnellwarnsystem der Europäischen Kommission, mit dem die Generaldirektion Gesundheit und Verbraucher im Wochenrhythmus europaweite Warnungen zu gefährlichen Produkten veröffentlicht sowie der Aufgriffe des Zolls an.

Damit werden im Bereich der deutschen Spielwarenindustrie, welche mittelständisch und von Familienunternehmen geprägt ist, Arbeitsplätze vernichtet und ein großer Schaden verursacht. Insbesondere vor Weihnachten und einem Anteil des Weihnachtsgeschäfts am Jahresumsatz mit 40% (Quelle: Statistisches Bundesamt) wird deutlich dass diese Produkte einzig für unseriöse Hersteller und Produktpiraten ein Gewinn sind. Immer mehr ausländische, insbesondere chinesische Verkäufer lagern ihre Produkte in Logistikzentren von Internetverkaufsportalen ein. Dadurch können sie genauso schnell liefern wie deutsche Händler. Allerdings treten sie mit denen in einen unfairen Wettbewerb. Die Logistik-Dienstleister wie z.B. Amazon agieren nämlich in einer Rechtslücke, denn die Marktüberwachung kann die Ware nicht kontrollieren und die Finanzämter keine Steuern eintreiben. Bei Steuerhinterziehung, Verletzung von gewerblichen Schutzrechten, unsicheren Produkten oder Umweltvergehen müssen chinesische Hersteller und Händler keine Bußgelder fürchten, weil die außerhalb der Reichweite deutscher Behörden sind.

Diese Kriminalitätsformen lassen sich nur bekämpfen, indem die Vertriebswege der Täter gekappt werden. Nachdrücklich ist die Politik gefordert, die Ströme unsicherer und gefälschter, vor allem über das Internet vertriebener Spielwaren aus dem Ausland nach Deutschland einzudämmen. Der Deutsche Verband der Spielwaren setzt sich dafür ein, dass Betreiber von Internet-Plattformen für den Verkauf von unsicheren und gefälschten Waren in Verantwortung genommen werden.