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DVSI begrüßt Urteil des Europäischen Gerichtshofs zu Schadstoff-Grenzwerten

Spielzeugsicherheit hat für die Hersteller oberste Priorität

Nürnberg (wg) – Der Deutsche Verband der Spielwarenindustrie (DVSI) begrüßt das Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) zu den Schadstoff-Grenzwerten in Spielzeugen. „Mit dem Urteil in zweiter Instanz erhalten die Hersteller in Deutschland endlich absolute Rechtssicherheit. Damit steht auch dem freien Warenverkehr innerhalb der Europäischen Union nichts mehr im Wege“, kommentierte DVSI-Geschäftsführer Ulrich Brobeil am Donnerstag (9. Juli) in Nürnberg die Entscheidung in Luxemburg.

 „Der DVSI und seine 230 Mitglieder stehen geschlossen hinter der Spielzeugrichtlinie 2009/48/EG, die eine der striktesten Regelungen für Konsumgüter weltweit ist“, erklärte der Jurist weiter. Die Spielzeugsicherheit habe für den DVSI „höchste Priorität“.

Bereits im vergangenen Jahr hatte der DVSI bedauert, dass die Bundesregierung gegen das Urteil des Gerichts der Europäischen Union (EuG) vom 14. Mai 2014 Rechtsmittel eingelegt hatte. Deutschland wollte die nationalen Regelungen beibehalten und hatte dies damit begründet, dass die eigenen Grenzwerte für Schadstoffe wie Arsen, Antimon und Quecksilber strenger seien und einen höheren Schutz böten als die europäischen Regelungen. Die EU hatte dies bestritten und abgelehnt.

„Nun hat der EuGH erneut bestätigt, dass die neue Spielzeugdirektive wissenschaftlich begründet ist und die Sicherheit von Spielzeug gewährleistet“, konstatierte Brobeil. So sei eine Spielzeugflöte strenger reguliert als eine Musikflöte und eine Spielzeug-Gabel müsse strengere Anforderungen erfüllen als ein normales Essbesteck. Da kein Hersteller seine Spielwaren ausschließlich für einen bestimmten nationalen Markt produziere, hätten unterschiedliche Grenzwerte nur einen höheren Mehraufwand erfordert, ohne dadurch mehr Verbrauchersicherheit zu bewirken. Der DVSI sieht in dem nun geltenden einheitlichen EU-Recht ausschließlich Vorteile.


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Wolf Günther

Wolf M. Günthner
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